Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) der The Hirsch Effekt GbR, Braunstraße 14, 30169
Hannover im Folgenden auch „Onlineshop“ oder „The Hirsch Effekt Shop“.
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
1. Die Geschäftsbedingungen
gelten für alle gegenwärtigen Geschäftsbeziehungen. Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen gelten für alle, per E-Mail an Onlineshop übermittelten
Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den
Kunden anerkannt.
2. Verbraucher i. S. d.
Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung
getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche
Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind
natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst
bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind
freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder
Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer
Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.
3. Beim Einkauf im Onlineshop
kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch den The
Hirsch Effekt Shop zustande. Preisauszeichnungen im Onlineshop stellen kein
Angebot im Rechtssinne dar.
4. Wir prüfen zunächst,
inwieweit wir in der Lage sind, eine Bestellung des Kunden auszuführen. Erst
dann werden wir das in der Bestellung liegende Angebot ganz oder teilweise
annehmen. Dies geschieht in der Regel, indem wir die Ware ausliefern. Der
Eingang und die Annahme der Bestellung können entweder schriftlich oder durch
Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bei Angabe deiner
E-Mail-Adresse erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung. Der Vertragstext wird
gespeichert. Mit der Auslieferung oder Auftragsbestätigung ist der Kaufvertrag
zwischen dem Onlineshop und dem Kunden im entsprechenden Umfang geschlossen.
5. Der Vertragsschluss erfolgt
unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch
unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht
von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten
Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die
Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird
unverzüglich zurückerstattet.
6. Sofern ein Verbraucher die
Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns
gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per
E-Mail zugesandt.
7. Die dem Angebot zugrunde
liegenden Abbildungen, Maß- und Gewichtsangaben sind nur als Näherungswerte zu
verstehen, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Farbabweichungen von der Abbildung zum Original-Produkt sind möglich.
8. Teillieferungen sind
zulässig soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Die Nachlieferung erfolgt dann
portofrei.
9. Angebote, Sonderposten und
Unikate sind nur solange lieferbar, wie vorrätig.
§ 3 Eigentumsvorbehalt – Beschränkung des
Weiterverkaufs
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum von The Hirsch Effekt. Vor Übergang des Eigentums ist eine
Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere
Zustimmung nicht gestattet. Der gewerbliche Weiterverkauf von Waren und ist nur
nach vorheriger ausdrücklicher Zustimmung durch uns im Einzelfall
gestattet.
§ 4 Preise und Versandkosten
1. Es gelten die zum Zeitpunkt
der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind
Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche
Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten wie im
Bestellvorgang ersichtlich. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung
der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.
2. Der Kunde hat ein Recht zur
Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden
oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur
ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die
Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegeben Lieferadresse. Bei Internet
Bestellungen ist der Zahlungsbetrag aus der Bestellbestätigung ersichtlich. Der
Kunde kann sich selbige ausdrucken. Nach Überweisung bzw. Eingang des
Zahlungsbetrags auf das in der Bestellbestätigungsmail angeführte Konto erhält
der Kunde mit der Ware die Originalrechnung durch den Onlineshop. Wenn eine
bestellte Ware nicht zugestellt werden kann und an uns zurückgeht, berechnen
wir die uns entstandenen Kosten.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
W I D E R R U F S B E L E H R U N G
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder -
wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und
auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
E-Mail: [email protected]
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind (versichert)
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die
Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren
Empfang.
E N D E D E R W I D E R R U F S B E
L E H R U N G
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung im The Hirsch Effekt Shop ist per
Paypal möglich.
§ 9 Gefahrübergang
1. Ist der Käufer Unternehmer,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache
an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Käufer Verbraucher,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache
auf den Käufer über.
3. Der Übergabe steht es
gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 10 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung erfolgt
grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsansprüche
des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nachbesserung oder
Ersatzlieferung, wobei die Wahl des Verbrauchers durch den Onlineshop abgelehnt
werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dem
Unternehmer steht dieses Wahlrecht nicht zu. Die Nachbesserung gilt mit dem
erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere
aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas
anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Onlineshop die
Nacherfüllung verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist
nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch, sowie
Lagerung oder durch Eingriffe Dritter unterliegen nicht der Gewährleistung.
2. Für Unternehmer gilt
abweichend von Ziff. 1:
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen
voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Ist der Käufer Unternehmer,
gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung
des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der
Ware dar. Ist der Endkunde Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für
Neuwaren 1 Jahr.
3. Soweit eine Nacherfüllung
durch Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst
gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns zurückzuschicken, die dabei
entstandenen Kosten tragen wir. Beanstandungen in Bezug auf die gelieferte Ware
richten Sie an
[email protected]
4. Die Ware umfasst die
nachfolgende Beschaffenheit, über die der Kunde hiermit aufgeklärt wird:
Aufgrund von individuellen Monitoreinstellungen kann die Farbwiedergabe der
Produkte in der Abbildung zur gelieferten Ware unterschiedliche sein. Die
Abbildungen der Artikel entsprechen nicht der Originalgröße. Dies stellt kein
Mangel dar und ist kein Reklamationsgrund.
5. Garantien im Rechtssinne
erhält der Kunde durch uns nicht.
§ 11 Haftungsbeschränkungen
1. Der The Hirsch Effekt Shop
schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien
betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches
gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Onlineshop. Bei der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher
Fahrlässigkeit auf Schäden, die typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und
vorhersehbar sind, beschränkt.
§ 12 Datenschutz
Der Kunde wird hiermit unterrichtet, dass der
Onlineshop seine Dateien in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichem Umfang
und auf der Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert und
verarbeitet. Daten werden nur in dem Umfang weitergegeben, wie dies zum Zwecke
der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist. Auf Wunsch
des Kunden werden die Daten unentgeltlich gelöscht. Es gilt unsere Datenschutzerklärung.
§ 13 Schlussbestimmungen
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB, ist
ausschließlicher (auch internationaler) Gerichtsstand für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten Hannover. Gleiches
gilt im Fall von grenzüberschreitenden Verträgen auch für Nichtkaufleute.
Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt
bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen
Vorschriften.
